Unsere AGBS

§ 1 Geltung der AGBs
a) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge zwischen dem Auftraggeber und der Firma JSC-IT GbR.
b) Abweichungen von diesen Bedingungen und insbesondere auch Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie von der Firma JSC-IT GbR ausdrücklich und schriftlich anerkannt und bestätigt werden.



§ 2 Angebote, Nebenabreden
a) Die Angebote der Firma JSC-IT GbR sind, sofern nichts anderes angegeben ist, freibleibend und zwar hinsichtlich aller angegebenen Daten einschließlich des Honorars.
b) Enthält eine Auftragsbestätigung der Firma JSC-IT GbR Änderungen gegenüber dem Auftrag, so gelten diese als vom Auftraggeber genehmigt, sofern dieser nicht unverzüglich schriftlich widerspricht.
c) Vereinbarungen und Abweichungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.



§ 3 Auftragserteilung
a) Die Auftragserteilung kann mündlich oder schriftlich erfolgen, mit Auftragsbestätigung oder Aufnahme der Tätigkeit ist der Vertrag rechtsgültig.
b) Art und Umfang der vereinbarten Leistung ergeben sich aus Vertrag, Vollmacht und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
c) Änderungen und Ergänzungen des Auftrags bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Firma JSC-IT GbR um Gegenstand des vorliegenden Vertragsverhältnisses zu werden.
d) Die Firma JSC-IT GbR verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Durchführung des ihm erteilten Auftrags nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit.
e) Die Firma JSC-IT GbR kann zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte heranziehen und diesen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers Aufträge erteilen.
e.1) Die Firma JSC-IT GbR ist jedoch verpflichtet, den Auftraggeber von dieser Absicht schriftlich zu verständigen und dem Auftraggeber die Möglichkeit einzuräumen, dieser Auftragserteilung an einen Dritten binnen einer Woche zu widersprechen.
f) Die Firma JSC-IT GbR kann zur Vertragserfüllung andere entsprechend Befugte als Subplaner heranziehen und diesen im Namen und für Rechnung der Firma JSC-IT GbR Aufträge erteilen.
f.1) Die Firma JSC-IT GbR ist jedoch verpflichtet den Auftraggeber schriftlich zu verständigen, wenn er beabsichtigt, Aufträge durch einen Subplaner durchführen zu lassen, und dem Auftraggeber die Möglichkeit einzuräumen, dieser Auftragserteilung an den Subplaner binnen einer Woche zu widersprechen. In diesem Fall hat die Firma JSC-IT GbR den Auftrag selbst durchzuführen.



§ 4 Zahlungsbedingungen
a) Rechnungen sind sofort und ohne jeden Abzug fällig. Lediglich einzuhalten ist die auf der Zahlung ausgewiesene Zahlungsfrist.
b) Gerät ein Besteller mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von 15 Euro sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.
Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadenersatzes bleibt vorbehalten.
c) Nach Ablauf des Mahnwesens, werden rechtliche Schritte eingeleitet in Form eines Inkasso Unternehmens oder Rechtsanwalts die mit dem Einzug der offenen Forderungen beauftragt werden. Die Kosten sind durch den Kunden zu tragen.
d) Die Firma JSC-IT GbR ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden, Zahlungen auf dessen ältere Verbindlichkeiten anzurechnen.



§ 5 Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Bei Verträgen mit Kaufleuten, Handelsgesellschaften, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie im Fall, dass der Kunde seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht im Inland hat, wird der Gerichtsstand Gummersbach vereinbart. Das deutsche Recht findet Anwendung.



§ 6 Rücktritt vom Vertrag
a) Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigem Grund zulässig. (Innerhalb der ersten 3 Tage sofern noch keine Dienstleistung ausgeführt worden ist).
b) Bei Verzug der Firma JSC-IT GbR mit einer Leistung, ist ein Rücktritt des Auftraggebers erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist möglich; die Nachfrist ist mit eingeschriebenem Brief zu setzen.
c) Bei Verzug des Auftraggebers bei einer Teilleistung oder einer vereinbarten Mitwirkungstätigkeit, der die Durchführung des Auftrages durch die Firma JSC-IT GbR unmöglich macht oder erheblich behindert, ist die Firma JSC-IT GbR zum Vertragsrücktritt berechtigt.
d) Ist die Firma JSC-IT GbR zum Vertragsrücktritt berechtigt, so behält dieses den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Honorar, ebenso bei unberechtigtem Rücktritt des Auftraggebers.
e) Eine Kündigung des Vertrages bei der Leistung "PC-Nachhilfeunterricht" kann sofort und persönlich erfolgen, Bis dahin geleistete Arbeiten sind zu honorieren. Offene Rechnungen müssen dennoch an die Firma JSC-IT GbR bezahlt werden.


§ 7 Sonstige Bestimmungen
a) Eine in Anspruch genommene und bereits durchgeführte Dienstleistung kann nicht mehr zurückgezahlt werden.
b) Eine in Anspruch genommene Dienstleistung muss innerhalb der auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsfrist bezahlt werden, wenn nicht anders vereinbart.
c) Wenn Sie wegen einem Notfall außerhalb der regulären Geschäftszeiten und / oder an Sonn- bzw. Feiertagen anrufen gelten die in der Preistabelle ausgewiesenen Notdienstzuschläge.
d) Auf Gebrauchtgeräte geben wir lediglich die gesetzliche Gewährleistung von einem Jahr. Nachfolgende Schäden die entstehen übernimmt der Kunde selbst. Die ordnungsgemäße Funktion der Gebrauchtgeräte ist durch ein Übergabeprotokoll zu bestätigen.


Unsere AGB gelten ab dem 26.06.2007. Zuletzt aktualisiert am: 01.01.2021